miscellanea

Auf dem Weblog “whistleblower-net.de” wurde meine Dissertation “Zensur im Internet” am 7. August 2010 rezensiert. Leider geht aus der Seite nicht klar hervor, wer die Rezension verfasst hat. Nichtsdestotrotz freue ich mich über den positiven Grundtenor: Weiterlesen »

Im Berliner Wissenschaftsverlag (BWV) erscheint in den nächsten Tagen der von Prof. Dr. Helmut Goerlich, Emeritus der Universität Leipzig, herausgegebene Sammelband “Rechtsfragen der Nutzung und Regulierung des Internet”. Der Sammelband fasst die Beiträge der Teilnehmer der Vortragsreihe “Recht und Internet” zusammen, die im letzten Wintersemester von Doktoranden an der Juristenfakultät in Leipzig veranstaltet worden ist. Ich selbst habe am 19.10.2009 im Rahmen der Reihe einen Vortrag mit dem Titel “Netzsperren – Zensur oder notwendige Zähmung des Internet?” gehalten. In dem Sammelband werden freilich nicht bloß die Vortragsmanuskripte wiedergegeben, vielmehr finden sich dort zu den einzelnen Themen deutlich längere, fundiertere Aufsätze.

Der Band hat einen Umfang von 210 Seiten und kostet € 29,00. Weiterlesen »

Rechtsanwalt Thomas Stadler aus Freising hat in seinem Weblog meine Dissertation “Zensur im Internet” rezensiert. Sein Fazit:

“Die Arbeit von Ansgar Koreng ist nicht nur mutig, sondern auch juristisch überzeugend. Gleichwohl wird er mit Kritik und Ablehnung zu rechnen haben, weil er für eine deutliche Abkehr von althergebrachten Positionen eintritt. Es ist dennoch schwer vorstellbar, dass dieses Werk ignoriert werden kann.  Der Teil der juristischen Fachwelt, der sich mit dem Thema Meinungsfreiheit und Internet beschäftigt, wird künftig kaum daran vorbei kommen, sich mit der Arbeit Korengs auseinanderzusetzen.”

Näheres auf internet-law.de.

Meine Dissertation mit dem Titel “Zensur im Internet. Der verfassungsrechtliche Schutz der digitalen Massenkommunikation” ist vor wenigen Tagen im Nomos-Verlag erschienen.

Den Verlagsflyer inklusive Bestellmöglichkeit können Sie hier betrachten.

Umschlagstext: Die Frage, welchen Schutz die Verfassung digitalen Publikationen im Internet zuteil werden lässt, muss bislang noch als ungeklärt bezeichnet werden. Anliegen der Untersuchung ist es daher, die für Art. 5 GG entwickelte Dogmatik kritisch auf ihre Tauglichkeit für die aus der gegenwärtigen Entwicklung zur Informationsgesellschaft erwachsenden Herausforderungen zu überprüfen. Die herrschende Interpretation des Schutzbereichs und der Schranken wird dabei in Zweifel gezogen. Schließlich wird mit Blick auf die Medienkonvergenz, aber auch auf die tatsächlich bestehenden, neuen Gefährdungslagen für die digitale Kommunikationsfreiheit ein neues, liberales Verständnis des Art. 5 GG vorgeschlagen.

Den nachfolgenden Vortrag hielt ich am 2.2.2010 im Rahmen der Verteidigung meiner Dissertation.

Das Thema meiner Dissertation, die Zensur im Internet, ist im Laufe des letzten Jahres unerwartet zu einiger Prominenz gelangt. So verabschiedete noch der letzte Bundestag ein Gesetz, nach dem es dem Bundeskriminalamt möglich werden sollte, bestimmte Internet-Inhalte zu sperren, um sie von der Abrufbarkeit durch die Allgemeinheit auszuschließen. Dieses „Zugangserschwerungsgesetz“ sollte die Verbreitung kinderpornographischer Inhalte erschweren. Weil es vom Bundespräsidenten bislang nicht unterzeichnet worden ist, ist es wohl noch nicht justiziabel. Als erster deutscher Versuch, eine systematische Kontrolle von Internet-Inhalten zu etablieren, kann es dennoch als praktischer Anlass für meine folgenden Ausführungen dienen. Weiterlesen »

In der aktuellen Ausgabe 11/2009 der juristischen Fachzeitschrift “Computer und Recht” (CR) ist mein kurzer Aufsatz mit dem Titel “Meinungsmarkt und Netzneutralität. Kommunikationsgrundrechtliche Aspekte des diskriminierungsfreien Netzzugangs” (S. 758-760) erschienen. In diesem entwickle ich aus einer Parallele zum Rundfunkrecht klassischer Prägung einen positiven Gewährleistungsauftrag des Staates im Hinblick auf die heutige medienrechtliche Gesetzgebung. Dieser gestaltet sich vornehmlich dahingehend, dass der Gesetzgeber einen diskriminierungsfreien Zugang zu Kommunikationsnetzen zu gewährleisten hat, um die Entstehung von Meinungsmonopolen zu verhindern und den aus solchen Monopolen resultierenden Gefahren für die Pluralität des öffentlichen Diskurses zu begegnen. Netzneutralität wird damit zum originär verfassungsrechtlichen Gebot.

Mit meinem Aufsatz hat sich bereits Thomas Stadler in seinem Weblog auseinandergesetzt.

Ergänzung (14.12.2009): Simon Möller diskutiert meinen Beitrag auf Telemedicus.

Vorbemerkung: Nachfolgend veröffentliche ich das Manuskript meines Vortrags, wie ich ihn am 19.10.2009 im Rahmen der Vortragsreihe “Recht und Internet” an der Universität Leipzig gehalten habe. Da die Vortragsform beibehalten wurde, sind keinerlei Fußnoten- und andere Nachweise enthalten. Auch wurde zu Lasten terminologischer Genauigkeit Wert auf eine möglichst hohe Allgemeinverständlichkeit gelegt, da die Vortragsreihe vor allem ein fachfremdes Publikum im Blick hat. Voraussichtlich im ersten Quartal 2010 wird im Berliner Wissenschaftsverlag die – stark erweiterte – Aufsatzform meines Vortrags im Sammelband zur Vortragsreihe veröffentlicht. Die Folien zum Vortrag können Sie hier im PDF-Format ebenfalls abrufen. Weiterlesen »

Gemeinsam mit Doktoranden anderer juristischer Teildisziplinen organisiere ich an der Juristenfakultät Leipzig im Wintersemester 2009/2010 eine Vortragsreihe mit dem Titel “Recht und Internet”. Am 19.10.2009 werde ich in diesem Rahmen einen Vortrag zum Thema “Netzsperren – Zensur oder notwendige Zähmung des Internet?” halten. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Die Vorträge finden jeden Montag von 19 bis 21 Uhr im Vortragssaal der Bibliotheca Albertina, erstes Obergeschoss, statt.

Die Vorträge werden voraussichtlich im ersten Quartal 2010 auch in einem Sammelband erscheinen, eine Zusammenfassung meines Vortrags werde ich aber auch im Anschluss hier veröffentlichen.